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WIE FUNKTIONIERT DIE WAHL?

Die Mitglieder des Europäischen Parlaments werden in direkter Wahl für fünf Jahre gewählt. Jedes Land hat eigene Wahlvorschriften, es gelten aber einige gemeinsame Bestimmungen.

Die Mitglieder des Europäischen Parlaments werden alle fünf Jahre gewählt. Als einzige direkt gewählte überstaatliche Versammlung der Welt vertritt das Europäische Parlament die Interessen der EU-Bürgerinnen und EU-Bürger auf europäischer Ebene. Es wählt den Präsidenten der Europäischen Kommission und ernennt die Kommissionsmitglieder (als Kollegium), die ihm über ihr Handeln Rechenschaft ablegen müssen. Es erlässt in unserem Interesse Rechtsvorschriften und verabschiedet in unserem Namen jedes Jahr den Unionshaushalt. Es vertritt uns im Ausland und reagiert auf unsere Petitionen. Seine Mitglieder gestalten mit ihren Debatten unser politisches und soziales Leben, und sie achten dabei die Werte des Vertrags der Europäischen Union.

Die Mitglieder des Europäischen Parlaments werden zwar in ihrem jeweiligen Mitgliedstaat gewählt, doch im Parlament schließen sie sich mit gleichgesinnten Mitgliedern aus anderen Staaten zu Fraktionen zusammen. So können die einzelnen Mitglieder mehr Einfluss ausüben. Nach der Geschäftsordnung des Parlaments muss eine Fraktion aus mindestens 25 Mitgliedern bestehen, die in mindestens einem Viertel aller Mitgliedstaaten gewählt wurden. In der Regel bekräftigen die Parteien in den Mitgliedstaaten zu Beginn des Wahlkampfs ihre Zugehörigkeit zu einer bestehenden Fraktion oder ihre Absicht, selbst eine neue Fraktion zu bilden oder einer neuen Fraktion beizutreten. Häufig wird auch der Wahlkampf wenigstens zu einem gewissen Grad gemeinsam geführt. Zurzeit gibt es acht Fraktionen im Parlament.

Seit 2014 sind die politischen Parteien aufgerufen, sich auf Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten für ihren Wahlkampf in der gesamten EU zu einigen, die dann offizielle Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission sind. Der vom Rat benannte Spitzenkandidat oder die Spitzenkandidatin, die oder der über eine Mehrheit im Parlament verfügt, wird in einer Abstimmung des Parlaments zum Präsidenten oder zur Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt.

Die Wahlergebnisse können Sie (auf dieser Webseite) live verfolgen, sobald sie am Sonntag, dem 26. Mai 2019, bekannt gegeben werden.

Sobald die Ergebnisse feststehen, beginnen die Mitglieder des neuen Parlaments, Fraktionen zu bilden. Wenn sich die politische Zusammensetzung des Parlaments ändert, müssen unter Umständen neue Bündnisse geschmiedet werden und neue Fraktionen können entstehen. Bei der ersten Plenartagung des neuen Parlaments wird dann der neue Parlamentspräsident oder die neue Parlamentspräsidentin gewählt. Anschließend wählt das Parlament den neuen Kommissionspräsidenten bzw. die neue Kommissionspräsidentin. Später überprüft es die gesamte Kommission und stimmt ihrer Ernennung zu.

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